COP30 bugsiert das schwierige Thema in die Zukunft

Es war eine weitgehend ruhige COP, und das aus gutem Grund. Keines der großen Themen, die normalerweise für Drama sorgen, stand auf der ursprünglichen Tagesordnung. Diese Auslassung der umstrittensten Themen war offensichtlich bewusst gewählt. Aber am Ende geriet die Lage außer Kontrolle, und niemand weiß, wie es weitergehen soll.

Die eklatante Auslassung zu Beginn war wahrscheinlich ein Trump-Effekt, denn das mit Abstand größte Thema ist die Finanzierung der sogenannten Entwicklungsländer durch Amerika und andere sogenannte Industrieländer. Da der führende Geldgeber Amerika nicht am Tisch saß, gab es wenig zu diskutieren.

Alles begann damit, dass die Tagesordnung schnell und ohne die üblichen Debatten festgelegt wurde. Der brasilianische COP-Präsident Lago nahm die großen Themen einfach nicht in die Liste auf. Stattdessen setzte er Diskussionsgruppen ein, die bis zum ersten Mittwoch der zweiwöchigen COP-Laufzeit tagen sollten.

Der Mittwoch kam, und nichts hatte sich geändert, so dass die Themen erneut auf Sonntag verschoben wurden, als die COP bereits in vollem Gange war. Es gab immer noch keine Fortschritte, sodass diese Themen schließlich am zweiten Mittwoch, nur noch zwei Tage vor Ende der Konferenz, zur formellen Diskussion gestellt wurden.

Das vorhersehbare Ergebnis war ein bedeutungsloses Sammelsurium futuristischer Aussagen. Das ist allerdings verständlich, da es nie etwas Substanzielles zu entscheiden gab. Aus diesem Grund waren auch nur wenige Staatschefs anwesend.

Aber unterwegs passierte etwas Großes. Das Schlagwort, das aufkam, war „Roadmap”. In jedem schwierigen Fall sollte es eine Roadmap geben, um irgendwann irgendwohin zu gelangen, was oft nicht näher spezifiziert wurde. Aber es gab keine Straßen, also auch keine Karte. Eine Roadmap zur Lösung von Problemen legt normalerweise Verfahren und Meilensteine fest. In diesem Fall war das einzige Verfahren, noch mehr Treffen abzuhalten.

Die großen Themen waren die enormen Finanzhilfen aus Amerika und anderen Industrieländern, Handelsmaßnahmen, ehrgeizigere Emissions-Reduktionsziele, die Abkehr von fossilen Brennstoffen und die Anpassung an den Klimawandel.

Handelsmaßnahmen sind ein relativ neues Thema. Dabei geht es darum, dass die EU und einige andere Länder Strafzölle auf Produkte erheben, deren Herstellung mit hohen Emissionen verbunden ist. Natürlich sind die Kohle verbrennenden Länder unter der Führung Chinas dagegen.

Die Abkehr von fossilen Brennstoffen war besonders interessant, da sie sich trotz großen Widerstands aus der Gruppe der Länder herauskristallisierte. Insbesondere die afrikanische Gruppe bestand zunächst darauf, dass die Entwicklung fossiler Brennstoffe für ihre wirtschaftliche Entwicklung in naher Zukunft unerlässlich sei. Dies war eine erfrischende Erkenntnis, die viele Länder teilten.

Als die Zeit ablief, wurde der Übergang weg von fossilen Brennstoffen zum wirklich großen Thema. Die eine Seite, die Radikalen, wollten einen Fahrplan, der ein globales Ende der Nutzung fossiler Brennstoffe zu einem bestimmten Zeitpunkt festlegt. Die andere Seite wollte so etwas einfach nicht.

Etwa die Hälfte der fast 200 anwesenden Länder stand auf jeder Seite. Aber nach den Regeln der UNO muss eine Einigung einstimmig erzielt werden, sodass die Hälfte ziemlich wenig war.

Die verrückte EU und Großbritannien führten tatsächlich die Radikalen an und bestanden bis kurz vor Schluss darauf, dass die endgültige Vereinbarung diesen Übergang enthalten müsse. Glücklicherweise war dies nicht der Fall. Tatsächlich wurden fossile Brennstoffe nicht erwähnt – ein Sieg für die Realität.

Dann wird es wirklich interessant, möglicherweise sogar kritisch. Eine Verpflichtung zu einem Fahrplan für den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen war nicht Teil des COP-30-Abkommens, aber Brasilien versprach eine Initiative außerhalb des UN-Prozesses, die auf einem von Kolumbien und etwa 90 anderen Nationen unterstützten Plan aufbaut.

Das ist, gelinde gesagt, ein gewagter Präzedenzfall. Wie funktioniert dieser neue Prozess? Steht er in Konkurrenz zum UN-COP-Prozess, der 1992 mit einem von allen teilnehmenden Ländern ratifizierten Vertrag ins Leben gerufen wurde? Werden die Entscheidungen des neuen Prozesses eine solche Rechtsgrundlage haben? Er könnte sogar so weit kommen, dass er den UN-COP-Prozess ersetzt, den viele Länder als veraltet bezeichnen. Wie er funktioniert, ist völlig unklar.

Kurz gesagt, Brasilien hat den COP-Prozess so sehr vermasselt, dass nun ein undefinierter neuer Prozess im Gange ist. Bleiben Sie dran bei CFACT, während sich diese Tragikomödie weiterentwickelt.